Bild von einer Kuh

St├Ąlle, in denen sich Tiere wohl f├╝hlen k├Ânnen

Bessere Haltungsbedingungen f├╝r Nutztiere ÔÇô das ist das Ziel des neuen, bundeseinheitlichen ÔÇ×Pr├╝f- und Zulassungsverfahrens f├╝r serienm├Ą├čig hergestellte StalleinrichtungenÔÇť.  K├╝nftig wird vor dem Verkauf von serienm├Ą├čig hergestellten Stalleinrichtungen von einer Beh├Ârde gepr├╝ft, ob Tiere in der Stalleinrichtung tiergerecht gehalten werden k├Ânnen. Innerhalb Europas gibt es in Schweden, der Schweiz und ├ľsterreich bereits ├Ąhnliche Zulassungsverfahren.

Was ist konkret geplant?

Die neuen Zulassungsverfahren werden zun├Ąchst bei Stalleinrichtungen f├╝r die Haltung von Hennen eingef├╝hrt. Das Bundesministerium f├╝r Ern├Ąhrung und Landwirtschaft (BMEL) hat eine entsprechende Verordnung erarbeitet. In dieser Verordnung werden die Anforderungen und das Verfahren beschrieben. Ma├čstab f├╝r die Zulassung ist das geltende Tierschutzrecht unter Ber├╝cksichtigung des jeweils aktuellen Stands von Wissenschaft und Technik. Die Hersteller von Stalleinrichtungen f├╝r Hennen m├╝ssen ihre Produkte dann gegebenenfalls f├╝r den deutschen Markt anpassen. Die Bundesanstalt f├╝r Landwirtschaft und Ern├Ąhrung (BLE) kann im Einzelfall festlegen, dass Stalleinrichtungen von zugelassenen Pr├╝fstellen einer praktischen Pr├╝fung unterzogen werden, um festzustellen, ob sie den Anforderungen an eine tiergerechte Haltung gen├╝gen. Ist eine Stalleinrichtung zugelassen, darf der Hersteller sie an alle Gefl├╝gelbetriebe in Deutschland verkaufen. Geplant ist also eine Typabnahme vor dem Inverkehrbringen der Stalleinrichtung, keine Abnahme im einzelnen Gefl├╝gelbetrieb. Alle bereits in Gebrauch befindlichen Stalleinrichtungen f├╝r Legehennen genie├čen Bestandsschutz.

Was ist bisher passiert?

Ein Entwurf f├╝r die Verordnung ist erarbeitet und hat bereits die ersten Schritte durchlaufen. Dabei werden alle wichtigen Akteure eingebunden, denn die Verordnung soll von einer breiten Basis mitgetragen werden. Nur dann kann sie zu nachhaltigen Ver├Ąnderungen f├╝hren. Das BMEL hat zun├Ąchst ein Eckpunktepapier verfasst. In einem ersten Schritt haben die Bundesl├Ąnder, die zust├Ąndigen Verb├Ąnde und die Forschung dieses kommentiert. Mithilfe dieser R├╝ckmeldungen ist ein Verordnungsentwurf zur rechtsverbindlichen Regelung erarbeitet und mit den anderen beteiligten Bundesministerien abgestimmt worden. Der Entwurf wurde den Bundesl├Ąndern und Verb├Ąnden zu einer weiteren Stellungnahme vorgelegt und anschlie├čend ├╝berarbeitet. Am 2. Juni 2017 wurde die Tierschutzkommission zu dem ├╝berarbeiteten Verordnungsentwurf angeh├Ârt.

Wie geht es weiter?

Nachfolgend sind nun weitere Schritte des Verordnungsverfahrens zu durchlaufen. Dazu geh├Âren zum Beispiel die Vorlage bei der Europ├Ąischen Kommission, die Zuleitung an den Bundesrat und die Beratung in den dortigen Gremien sowie die Verk├╝ndung im Bundesgesetzblatt. Die Verordnung soll noch in dieser Legislaturperiode also bis Herbst 2017 in Kraft treten. Bew├Ąhren sich die Standards f├╝r die Hennenst├Ąlle, sollen vergleichbare Standards auch f├╝r die St├Ąlle anderer Nutztierarten erarbeitet und in Kraft gesetzt werden.